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Stahl ist Zukunft – 45.000 Stahlarbeiter demonstrierten

45.000 Stahlarbeiter demonstrierten für den Erhalt Ihrer Arbeitsplätze

In Duisburg, Salzgitter, Thüringen, Hessen, Baden, Bayern und Berlin demonstrierten am 11.4.2016 in einer großanlegten IG-Metall-Aktion  rd. 45.000 Stahlarbeiter für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Aufgrund der chinesischen Dumping-Preise, der geplanten EU-Verschärfung  von Co2-Zertifikaten  und weiteren Klimaschutzauflagen ist das Überleben der gesamten Branche gefährdet. Daher ist jetzt die Politik gefordert. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Quellhinweise: WAZ v. 11.4.2016, IG-Metall vom 11.4.2016, Focus-Online vom 13.04. 2016 und RK-Redaktion vom 19.4.2016

Fotos: oben: Thyssen-Krupp-Steel; Mitte: IG-Metall

 

Wettbewerbsfähige Unternehmen dürfen nicht durch subventionierte Importe vom Markt verdrängt werd- en, formulierte Bundeswirtschaftsminister Siechmar Gabriel (SPD) und forderte auf einer Kundgebung vor dem Thyssen-Krupp-Steel-Verwaltungsgebäude in Duisburg faire Rahmenbedingungen für die Hersteller. Allerdings ist die Bundesregierung auch Teil des Problems, da sie maßgeblich Druck auf die EU macht, um die C02-Zertifikate zu verteuern, um damit einen angeblichen Beitrag zum Klimaschutz zu leistet. Das durch die Verteuerung der Co2-Zertifikate der Co2- Ausstoß weltweit verringert werden könnte ist dabei genau so eine Mähr wie die Geschichte vom Klima-schutz. Und das wissen auch die Stahlkocher mittler- weile. Daher begegnete man den Worten von Gabriel zu Recht mit Mißtrauen. Die Kumpels werden den Minister beim Wort nehmen, sagten BR-Vertreter von Thyssen-Krupp, wenn es um die Sicherung der Stahl-standorte in Deutschland geht. Die Stahlindusrie er- lebt derzeit ein schicksalhaftes Jahr. Die Stahlpreise sind wegen der Billigkonkurrenz aus China im Keller. Dazu kommen die geplanten Verschärfungen im Klimaschutz. Wenn die EU-Pläne durchkommen, dann müßten auch die effizientesten Stahlwerke teure Emissionsrechte kaufen. Wobei der Name Emissions- rechte für Co2-Verschmutzungsrechte steht und von daher gesehen schon vom Namen her irreführend ist, da Co2 bekanntermaßen das Klima nicht verschmutz en kann, da es sich um ein lebenserhaltendes Spuren- gas handelt. Der IG-Metall-Vertreter in Salzgitter, Jörg Hofmann, machte in einer Rede daher klar, das klimapolitische Ziele nicht zu ruinösen Kostenbelast- ungen führen dürfen. Das Herz der Industrie besteht aus Stahl und braucht für die Erzeugung auch weiter- hin Kokskohle. Wenn beides nur noch aus dem Aus- land kommt, gefährdet diese Entwicklung alle 85.000 Arbeitsplätze in der deutschen Stahlindustrie. Allein in Duisburg wären es rd. 20.000 Arbeitsplätze, die ver- nichtet werden könnten, wenn die Politik nicht da- gegen steuert. Gefährdet wären dann auch die Arbeits plätze in der Auto- und Maschinenbauindustrie. Jürgen Kerner von der IG-Metall forderte in Berlin daher von der Bundesregierung: „Setzen Sie sich für unsere Stahlindustrie ein – ohne Wenn und Aber!“  Diesen klaren Worten schliessen wir uns gerne an.

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Stahlbranche vor dem Aus ?

jeder zweite Stahlkocher bangt um seinen Arbeitsplatz

Der Präsident des Weltstahlverbandes, Wolfgang Eder, warnt vor den Folgen der EU-Klimaschutzvereinbarungen in Paris, da die Verschärfung des C02-Zertifikate-handels  einen massiven Arbeitsplatzabbau nach sich ziehen würde.

Breitband-Stahlwalzstrasse Foto: fotolia
                                                                                                                                                Breitband-Walzstahlstrasse

Nach Zahlen befragt, antwortete Eder, das er langfristig mit einem über 50 %- tigem Arbeitsplatzabbau durch die beabsichtigten Klimaschutzpläne rechnet. In der europäischen Stahlindustrie arbeiten zur Zeit noch rd. 360.000 und in Deutschland noch rd. 87.000 Menschen. Davon im strukturgebeutelten NRW 47.600. Ein solcher Rückgang hätte auch erheblich negative Folgen für die Beschäftigten in der Automobil-und Maschinenbaubranche.

Der Emissionshandel mit sog. C02-Verschmutzungszertifikaten ist das zentrale Steuerelement der EU-Klimapolitik. Umweltschützer glauben gerne, das sich durch die Verteuerung der gehandelten Co2-Zertifikate die Erderwärmung begrenzen lässt. Aber das ist, worauf wir immer wieder hinweisen, ein Trugschluss. Neben den künstlich verursachten Problemen (weil der Mensch das Klima nicht retten kann !) gibt es für die Stahlbranche aber auch ganz reale Wettbewerbsprobleme. So brechen auf breiter Front die Gewinne durch die zunehmenden Stahlimporte aus China ein. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat daher erst vorige Woche bei ihrem China-Besuch deutlich gemacht, das sie den Wettbewerb als unfair einstuft. Das ist dem Stahlpräsidenten und Voestalpine-Vorstandschef Wolfgang Eder aber nicht genug. Er fordert ein Anti-Dumping-Zollgesetz. Und weil er nicht an schnelle politische Entscheidungen glaubt, trägt er sich mit dem Gedanken, die Hochöfen in Österreich entweder zu erneuern oder in anderen Regionen der Welt neu aufzubauen. Auch der Vorstandsvorsitzende des niedersächsischen Stahlkonzerns Salz-gitter, Heinz-Jörg Fuhrmann, macht sich um den Stahlstandort Deutschland ernsthaft Sorgen. Wenn der EU-Kommissionsvorschlag  zur Begrenzung des C02-Zertifikatehandels  umgesetzt wird, wäre das eine „ganz krasse Existenzbedrohung“, so Fuhrmann. Die Mehrbelastungen von rd. 100 Mio. EUR pro  Jahr könnte die Salzgitter AG nicht stemmen. Der indische Branchenriese Tata Steel sieht die Entwicklung ähnlich kritisch. Deutschlands größter Stahlkocher, Thyssen-Krupp, hält sich derzeit mit öffentlicher Kritik noch zurück. Zwar wird das Produkt Stahl und damit auch die Kokskohle weltweit weiterhin in grossen Mengen benötigt, aber die Produktion ist nicht auf Europa angewiesen.

Über den Umweg der C02-Zertifikate-Regelung kann die von den Grünen ausgedachte Idee einer grossen gesellschaftlichen Transformation hin zu einer neuen Agrarökologie auf der Basis von Wind-und Solarenergie möglicherweise doch noch gelingen. Dann wäre die Deindustriealisierung vollzogen, Kraftwerke unnötig und der Sozialstaat am Ende, weil dann kein Geld mehr da wäre, um die Millionen von Arbeitslosen zu versorgen. Der kluge Mann und die kluge Frau sollten sich daher bei Zeiten mit den Methoden moderner Ackerbau-und Viehzucht vertraut machen.

vgl. hz. a. Die Welt vom 29.07.2015, WAZ vom 03.11.2015; Eike.de vom 1.8.2015 und Revierkohle-Redaktion vom 6.12.2015 (Foto: Industrieblick, fotolia)

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