Donald Trump macht Ernst mit der Energieunabhängigkeit

Coal miner showing lump of coal against a dark background

Auch wenn man dem neuen US-Präsidenten Donald Trump nicht nachsagen kann, er würde zum umsichtigen und diplomatischem Handeln neigen und das er mit seinen Gesprächspartnern einen wertschätzenden Um- gang pflegt, so muß man ihm dieser Tage für seine Entscheidung, der Kohle wieder ihre enorme Wichtigkeit für die amerikanische Versorgungssicherheit zuzugestehen, dennoch wirklich danken. Nicht, weil wir davon irgend- etwas hätten, schließlich verfolgt Trump einen protektionistischen Weg, sondern weil es auf die Signalwirkung ankommt, die das neue „Waters of the United States“- Dekret auf die energiepolitische Debatte in Europa wegen der angeblichen Gefahr des C02-Ausstoßes haben wird. Denn Trump spricht klar aus, was wir seit Jahr- zehnten vertreten: das es keinen  wissenschaftlich festgestellten signifikanten Zusammenhang zwischen antro- phogen erzeugtem Kohlenstoffdioxid und einer behaupteten Klimaerwärmung gibt. Er geht sogar noch einen Schritt weiter. Die von seinem Amtsvorgänger Barak Obama eingeleiteten unsinnigen Klimaschutzmaßnahmen, die in einem sog. Clean-Power-Plan zusammengefasst wurden, werden größtenteils korrigiert. Die Förderung alternativer Energien wird eingeschränkt,  die Kohle wird wieder begünstigt. Das Verbot, Landflächen für Berg- baubetriebe zur Verfügung zu stellen, wird aufgehoben. Auch werden die vom amerikanischen Umweltmini- sterium (EPA) verhängten CCS-Auflagen für Kraftwerke dahingehend ersetzt, als das andere und preiswertere Verfahren der Entstickung, Entschwefelung und der Rauchgasreinigung zugelassen werden, so wie es in Europa auch üblich ist. Das macht die Kohle wieder günstiger. Ob die von Herrn Trump beabsichtigte Arbeitsplatz- sicherung und Förderung im amerikanischen Bergbau dadurch wieder möglich wird, bleibt offen, da der Roh- stoff Kohle weltweit reichlich vorhanden ist und derzeit unter Preis verkauft wird. Wenn es aber um eine größere Unabhängigkeit von Rohstoffen geht, dann ist das für Amerika ein Weg, den wir gut verstehen können. Schließlich haben wir in Deutschland auch über Jahrzehnte allergrößten Wert auf die Versorgungssicherheit durch den heimischen Energieträger Steinkohle gelegt. Die Älteren unter unseren Leserinnen und Lesern werden sich sicherlich noch daran erinnern können.

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US-Präisdent Donal Trump ver- sprach, arbeitsplatzabbauende Energie-Deregulierungen wieder zu beseitigen, die sein Vorgänger Ob- ama 2013 eingeführt hatte. Um- weltschutzverbände wollen des- wegen die neue Regierung verklag en. Sie sehen ihre Pfründe weg- schwimmen.

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Bei der Unterzeichnung der „Ener- gy  Independence Executive-Order“ standen im Oval Office gestandene Bergleute Spalier. Ihnen gegenüber gab Trump das Versprechen ab, das er sie wieder in Lohn und Brot bringen werde. „Wir beenden den Krieg gegen die Kohle“, so Trump. Die rd. 53.000 US-Bergleute werd- en bei diesen Worten sicherlich Tränen in den Augen gehabt haben. Was aber zählt, sind Taten. Denn in der Realität investieren die amerikanischen Minenunternehm- en nach wie vor nur wenig und es werden weiterhin Kraftwerke stillgelegt und Minen geschlossen.

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Das amerikanische Umweltmini-sterium (EPA, siehe oben), wurde angewiesen, die Bewertungen, wie Bundesbehörden die globale Er- wärmung (die nach wie vor nicht stattfindet, Anmk. der Redaktion), gem. dem nationalen Umweltpoli- tikgesetz (NEPA) zu berücksichtigen haben, aufzuheben. Gleichzeitig wurden die Inhalte aus dem Clean-Power-Plan auf der Internetseite der EPA gelöscht.

Diese Signale könnten auch dazu führen, das die Pariser Klimabe-schlüsse aufgeweicht oder sogar wieder beseitigt werden, wenn die Vernunft wieder Oberhand in der Energiepolitik gewinnt. Herr Trump könnte Motor einer solchen Ent- wicklung werden.

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Das allmächtige amerikanische Um weltministerium EPA wird durch den neuen Präsidenten Trump auf ein vernünftiges Maß zurechtge- stutzt. Und das ist gut so. Denn dieses Ministerium hat die Klima- zielpolitik mindestens genau so fanatisch verfolgt, wie das das Umweltministerium mit Frau Barbara Hendricks an der Spitze bei uns in Deutschland immer noch tut. Die Folge: Milliarden Dollar bzw. Euros wurden und werden zum Fenster hinausge-worfen, ohne das sich das Klima darum auch nur um einen Grad scheren würde. Auch die Co2-Be- lastungen sind nicht zurückge- gangen. Was aber nicht schlimm ist, da das von Menschen verur- sachte Co2 keinen messbaren Ein- fluss auf das Klima hat und im übrigen bitter benötigt wird, weil das Spurengas das Lebenselexier für alle Pflanzen schlechthin ist.  Je mehr davon, um so besser für Alle, weil die Pflanzen über die Photo-synthese den von uns allen benöti- gten Sauerstoff produzieren. Das will aber kaum einer glauben, ob- schon es in jedem Schulbuch steht.

Quellenhinweise: FAZ vom 03.03.2017 und 29.03.2017; Frankfurter Rundschau vom 30.03.2017; Berliner Zeitung vom 30.03.2017; Watts, Anthony: Trump unterzeichnet das Dekret zur Energie-Unabhängigkeit, in: Eike.eu vom 29.3.2017 und 01.04.2017; web.de vom 28.03.2017 sowie RK-Redaktion vom 19.04.2017

Fotos: oben: fotolia-Kauf; darunter links: Präsident Trump, Gage Skidmore, wikimedia commons, daneben: EPA-Hauptsitz Washington, Cool Caesar at English Wikipedia, in: wikimedia commons, EPA-Logo: wikimedia commons

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