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Die EU-Wahlen vom 09.06.2024 markierten einen bedeutenden Wendepunkt in der europäischen Politiklandschaft. Mit dem deutlichen Rückgang der Unterstützung für die grüne Klimapolitik eröffnen sich neue Perspektiven und Möglichkeiten für die Zukunft. Dieser Wandel bietet eine Gelegenheit, eine ausgewogenere und pragmatischere Herangehensweise an die Herausforderungen des Klimawandels zu entwickeln, die sowohl die Umwelt als auch die wirtschaftlichen Interessen berücksichtigt.

Eine neue Ära der Innovation und Technologie

Mit dem Rückgang der grünen Dominanz in der EU-Politik können wir uns auf eine Phase der verstärkten Innovation und technologischen Entwicklung freuen. Unternehmen und Regierungen sind nun in der Lage, flexibler auf die Bedürfnisse der Industrie zu reagieren und gleichzeitig nachhaltige Lösungen zu fördern. Dies könnte zu einem Boom in der Forschung und Entwicklung von Technologien führen, die umwelt-freundlich und wirtschaftlich tragfähig sind.

Wirtschaftliche Chancen und Arbeitsplätze

Eine Politik, die nicht ausschließlich auf strengen Umweltauflagen basiert, kann dazu beitragen, die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken. Durch die Förderung von Investitionen in traditionelle Energiequellen wird die Schaffung neuer Arbeitsplätze unterstützt und die Abhängigkeit von Energieimporten reduziert. Dies bietet die Möglichkeit, eine widerstandsfähigere und diversifiziertere Wirtschaft aufzubauen, die für zukünftige Herausforderungen besser gerüstet ist.

Nachhaltigkeit neu definiert

Die Verabschiedung von der bisherigen grünen Klimapolitik bedeutet nicht, dass die Umwelt vernachlässigt wird. Im Gegenteil, es bietet die Chance, Nachhaltigkeit neu zu definieren und umfassender zu gestalten. Anstatt sich ausschließlich auf Emissionsziele zu konzentrieren, kann nun ein breiterer Ansatz verfolgt werden, der auch Aspekte wie Biodiversität, Ressourceneffizienz und soziale Gerechtigkeit berücksichtigt. Dieser ganzheitliche Ansatz kann zu nachhaltigeren Lösungen führen, die den Bedürfnissen aller Bürger gerecht werden. Und ein wesentliches Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger der EU sind bezahlbare Strom-preise. Und das Bedürfnis der Industrie ist bezahlbare Prozesswärme. Beides ist mit unseren Grundlast-kraftwerken möglich. 

Das wurde und wird aber von den Grünen und der Bundesregierung seit Jahren durch unverantwortliche Abschaltungen von Kraftwerken sowie eine ebenso unverantwortliche C02-Bepreisung verhindert. Zugunsten reiner Ideologie. Damit ist nun Gott sei Dank endlich Schluß.      

Stärkung der Sicherheit 

Die jüngsten Wahlen haben darüber hinaus gezeigt, dass den Bürgerinnen und Bürgern  Europas Versorgungssicherheit mehr am Herzen liegt als die Rettung des Klimas. Wobei letzeres immer schon  ein unsinniges Ansinnen war und ist. Dies eröffnet die Möglichkeit, die Demokratie zu stärken und die Bürgerbeteiligung zu erhöhen. Eine breitere Palette an politisch konservativeren  Ansätzen und Meinungen kann zu einer lebhafteren und inklusiveren Debatte führen, in der unterschiedliche Perspektiven Gehör finden. Dies fördert die Entwicklung von Politiken, sich besser auf die Bedürfnisse und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger in der EU einzulassen und diese ernst zu nehmen. Der Rechtsruck im EU-Parlament sollte eine letzte Warnung sein. 

saftige Niederlage für die Grünen

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (die Grünen) hatte sich  kurz nach den Wahlhochrechnungen zum EU-Parlament am 09.06.2024 in einer Pressekonferenz geäußert und eingeräumt, das das Ergebnis für die Grünen eine saftige Niederlage gewesen ist. Allerdings bezog sich seine Büßerhaltung nicht auf die gescheiterte Klimapolitik seiner Partei, sondern darauf, das die Grünen nicht die „richtigen Antworten“ auf die Fragen des Wahlvolks gegeben hätten. Beispielhaft nannte er die verfehlte Migrationspolitik. 

In einer ZDF-Talk-Sendung bei Markus Lanz räumte der Grünen-Politiker Anton Hofreiter ein, das auch die Kommunikation zum Heizungsgesetz zu einer Verunsicherung in der Bevölkerung geführt habe. Als der Protest größer wurde, erklärte Bundeswirtschaftminister Robert Habeck, dass das Heizungsgesetz lediglich ein Test gewesen wäre. Er wollte die Bölkerung testen, wie weit diese bereit ist, den desaströsen Weg der Energiewende konsequenter mit zu unterstützen. Damit ist er dann krachend gescheitert.   

20,5 % - 8,6 % = 11,9 % . Das Ergebnis der Grünen bei der Europawahl

Die Ergebnisse werden nun hart analysiert

Sagten nach der Wahl alle Parteien. Hoffentlich kommen die Grünen und die SPD dabei zu den richtigen Erkenntnissen und stellen Ihre Energiepolitik vom Kopf auf die Füße.

Bei den Grünen glaubte man sich vor der Wahl in Sicherheit zu wiegen, da erstmals auch das ganz junge Volk ab 16 Jahren das EU-Parlament wählen durfte. Darüber hinaus glaubte man auch, alle Klimaaktivisten auf sich vereinigen zu können. 

Aber oh Schreck: dem war nicht so. Das Jungvolk hat rechts und rechtsradikal gewählt. Das ist natürlich nicht gut und sollte uns zu denken geben. Wir inter-pretieren das Wahlverhalten als Denkzettelverhalten gegenüber der Politik. Denn dem Jungvolk kann man in der Mehrheit nicht unterstellen, sie wären Neonazis, wenngleich auch aktuelle Untersuchungen zeigen, das es einen erheblichen Prozentsatz von rd. 15-20 % der Wählerinnen und Wähler gibt, die eine gefestigte völkische Gesinnung haben. 

Dennoch besteht Anlass zur Hoffnung. Wir hoffen, das die Mehrheit im EU-Parlament in Zukunft nicht mehr auf den Ausbau von Wind-und Solarstromerzeugung oder den forcierten Ausbau der Elektromobilität setzt, da dieser Weg von Anfang an zum scheitern verurteilt war. Denn ohne Kohle, Öl und Gas gibt es keinen preiswerten Strom, keine preiswerten Produkte,  keine Versorgungssicherheit und keine Wett-bewerbsfähigkeit, da alle regenerativen Energieträger vom Steuerzahler dauerhaft subventioniert werden.   

Hoffentlich setzt sich diese Erkenntnis nun auch in der EU durch.  

Quellenhinweise: 

WAZ vom 13.06.2024; Berliner Morgenpost vom 12.06.2024; Tagesschau.de vom 12.06.2024 (15:07 h); Frankfurter Rundschau vom 12.06.2024; FAZ vom 12.06.2024; Focus-Online.de vom 13.06.2024; Eike.de vom 12.06.2024 sowie RK-Redaktion vom 14.06.2024

Fotonachweise: 

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