Die EU-Wahlen vom 09.06.2024 markierten einen bedeutenden Wendepunkt in der europäischen Politiklandschaft. Mit dem deutlichen Rückgang der Unterstützung für die grüne Klimapolitik eröffnen sich neue Perspektiven und Möglichkeiten für die Zukunft. Dieser Wandel bietet eine Gelegenheit, eine ausgewogenere und pragmatischere Herangehensweise an die Herausforderungen des Klimawandels zu entwickeln, die sowohl die Umwelt als auch die wirtschaftlichen Interessen berücksichtigt.
Eine neue Ära der Innovation und Technologie
Mit dem Rückgang der grünen Dominanz in der EU-Politik können wir uns auf eine Phase der verstärkten Innovation und technologischen Entwicklung freuen. Unternehmen und Regierungen sind nun in der Lage, flexibler auf die Bedürfnisse der Industrie zu reagieren und gleichzeitig nachhaltige Lösungen zu fördern. Dies könnte zu einem Boom in der Forschung und Entwicklung von Technologien führen, die umwelt-freundlich und wirtschaftlich tragfähig sind.
Wirtschaftliche Chancen und Arbeitsplätze
Eine Politik, die nicht ausschließlich auf strengen Umweltauflagen basiert, kann dazu beitragen, die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken. Durch die Förderung von Investitionen in traditionelle Energiequellen wird die Schaffung neuer Arbeitsplätze unterstützt und die Abhängigkeit von Energieimporten reduziert. Dies bietet die Möglichkeit, eine widerstandsfähigere und diversifiziertere Wirtschaft aufzubauen, die für zukünftige Herausforderungen besser gerüstet ist.
Nachhaltigkeit neu definiert
Die Verabschiedung von der bisherigen grünen Klimapolitik bedeutet nicht, dass die Umwelt vernachlässigt wird. Im Gegenteil, es bietet die Chance, Nachhaltigkeit neu zu definieren und umfassender zu gestalten. Anstatt sich ausschließlich auf Emissionsziele zu konzentrieren, kann nun ein breiterer Ansatz verfolgt werden, der auch Aspekte wie Biodiversität, Ressourceneffizienz und soziale Gerechtigkeit berücksichtigt. Dieser ganzheitliche Ansatz kann zu nachhaltigeren Lösungen führen, die den Bedürfnissen aller Bürger gerecht werden. Und ein wesentliches Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger der EU sind bezahlbare Strom-preise. Und das Bedürfnis der Industrie ist bezahlbare Prozesswärme. Beides ist mit unseren Grundlast-kraftwerken möglich.
Das wurde und wird aber von den Grünen und der Bundesregierung seit Jahren durch unverantwortliche Abschaltungen von Kraftwerken sowie eine ebenso unverantwortliche C02-Bepreisung verhindert. Zugunsten reiner Ideologie. Damit ist nun Gott sei Dank endlich Schluß.
Stärkung der Sicherheit
Die jüngsten Wahlen haben darüber hinaus gezeigt, dass den Bürgerinnen und Bürgern Europas Versorgungssicherheit mehr am Herzen liegt als die Rettung des Klimas. Wobei letzeres immer schon ein unsinniges Ansinnen war und ist. Dies eröffnet die Möglichkeit, die Demokratie zu stärken und die Bürgerbeteiligung zu erhöhen. Eine breitere Palette an politisch konservativeren Ansätzen und Meinungen kann zu einer lebhafteren und inklusiveren Debatte führen, in der unterschiedliche Perspektiven Gehör finden. Dies fördert die Entwicklung von Politiken, sich besser auf die Bedürfnisse und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger in der EU einzulassen und diese ernst zu nehmen. Der Rechtsruck im EU-Parlament sollte eine letzte Warnung sein.