Tagebau Garzweiler: Öko-Agitatoren schreckten auch vor Gewalt nicht zurück

wenn Utopisten am Werk sind, wird es immer gefährlich

Braunkohletagebau Garzweiler II - Foto: RWE

Die friedliche grüne Protestbewegung „Ende Gelände“ hatte sich am 22.06.2019 wieder einmal alles andere als friedlich verhalten. Der Polizeipräsident von Aach-en, Dirk Weinspach, bezeichnete die ge-walttätigen Proteste im RWE-Braunkohle-tagebau Garzweiler II als gesetzeswidrig. Und das war die Aktion allemal, da die rd. 1.300 Protestler das Betriebsgelände illegal betraten und Tatverdächtige bei ihrer Festnahme massiven Widerstand leisteten. 16 Polizeibeamte sind verletzt worden. 75 Protestierer wurden festge-nommen.   

Am Hambacher Forst hatte es ebenfalls Ausschreitungen gegeben. Vermummte warfen Steine und Molokowcocktails auf RWE-Mitarbeiter, die den Tagebau schütz-en sollten. Es wird wegen Landfriedens-bruch und gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Der Kohleabbau mußte kurz-fristig stillgelegt werden. Einige Aktivisten sollen Brüche erlitten haben. 

 

Mit Naturschutz hatten die Aktivisten offensichtlich auch nicht viel am Hut, wie Landwirt Willi Kremer-Schilling empörend per Twitter bekanntgab. Diese hatten seine Möhrenfelder bei Rommerskirchen, nahe des rheinischen Braunkohlereviers, niedergetrampelt. Seinen Protest komm-entierte der Grüne Georg P. Kössler aus Berlin höhnisch mit den Worten“ Deine Möhren sind nicht wichtiger als unser Klima.“

Braunkohlekraftwerk Neurath - Foto: RWE
Braunkohle-KW Niederaußem- Foto: RWE
Braunkohleschaufelbagger im Garzweiler Revier- Foto: RWE
Tagebau Garzweiler I und II in Zahlen:
Beschäftigte: 1.725                                    Betreiber: RWE Power AG Förderung/Jahr: 35-40 Mio T                  Abbau: Braunkohle                                      Größe:30,96 Quadratkilometer                            Betriebsende: 2035

Herr Kössler ist wohl genau so wie die Sprecherin der Bewegung „Ende Gelände“, Sina Reisch (24), davon überzeugt, dass der Braunkohletagebau zur Klimaerwärm-ung beiträgt und daher darf man auch schon mal über Leichen, pardon: über Möhren, latschen. Die Pressseprecherin von „Ende Gelände“, Nike Mahlhaus (Studentin), verkündete daher, dass die Proteste im Hambacher Forst und im Tagebau Garzweiler II erst der Anfang waren. Die „Klimagerechtigkeitsbeweg-ung“ würde dieses Jahr ihren Höhepunkt erreichen. Dabei ist schon die Annahme, das Klima wäre gerecht, völliger Humburg. Genau so die Annahme, das Klima ließe sich bewahren ( also auf einem bestimmt-en Temperaturniveau einfrieren). Und völliger Blödsinn ist die Annahme, wenn man Deutschland vollständig dekaboni-sieren würde, dann würden die C02-bedingten Temperaturerhöhungen nicht mehr eintreten. Diese absurde Hoffnung kann sich schon deshalb nicht erfüllen,  da die in Deutschland erzeugten C02-Emi-ssionen gerade einmal 2 % der weltweit ausgestoßenen C02-Emissionen aus-machen. Eine vollständige Dekaboni-sierung hätte auf die C02-Gesamtbilanz überhaupt keinen Einfluss, würde aber zu massiven Arbeitsplatzverlusten führen.  Außerdem ist bis heute der Einfluss des Menschen auf das Klima unbekannt. Bekannt ist aber, das sich das Klima seit 1850 um 1 Grad erhöht hat. Und das auf natürliche Weise und nicht aufgrund der beginnenden Industrialisierung.Vorher gab es die kleine Eiszeit. Erst erhöht sich die Temperatur, dann erst erhöhen sich die C02-Emissionen. Die Temperaturerhöh-ungen werden maßgeblich durch Sonnen-aktivitäten (Sonnenflecken), kosmische Strahlung, orbitale Veränderungenen, Vul-kanausbrüche und durch die Veränderung der Erdrotation  bestimmt. Die Wechsel-beziehungen verlaufen chaotisch, nicht linear. Daher ist auch eine längerfristige Wetterprognose nicht möglich. Kann man in jedem Meteorologie-Fachbuch nach-lesen.  

Daher stellt sich die Frage: was wollen die Aktivisten tatsächlich? Die Frage kann man nicht mit einem Satz beantworten, da viele der Akteure  mit ganz unter-schiedlichen Vorstellungen sich dem Protest anschließen. Da sind z.B. Jugendliche dabei, die kaum einen blassen Schimmer von physikalisch-technischen Bedingungen der Stromer-zeugung haben. Dann gibt es die Gruppe der „wünsch-Dir-Subventionen-Leute“ die überwiegend wirtschaftliche Interessen verfolgen und wegen der Unwirtschaft-lichkeit regenerativer Energieträger auf staatliche Subventionen setzen. Dann gibt es Christen, die glauben, sie müßten was tun, um Gottes Schöpfung zu bewahren.  Und dann gibt es eine Gruppe von Mach-ern, die man durchaus auch als Fanatiker bezeichnen kann. Sie bestimmen maß-geblich die Intensität und die Inhalte der Proteste. Allen voran die Vertreter der Grünen. Diese Öko-Fanatiker sind die Heilsbringer einer neuen  Klimareligion. Und wie alle Religionen glauben sie an die eine Wahrheit. Und die heißt mitnichten „rettet das Klima“, sondern „transformiert die Gesellschaft.“ Und zwar in Richtung Öko-Staat mit diktatorischem Einschlag. Wem diese Annahme übertrieben vor-kommt, dem empfehlen wir die Öko-Bibel von Uwe Schneidewind“ Die große Trans-formation: eine Einführung in die Kunst des gesellschaftlichen Wandels.“ Herr Schneidewind ist Präsident des Wupper-taler Instituts für Klima, Umwelt und Ener-gie und wird genau so wie das Potsdamer Institut für Klimafolgenabschätzung von der Bundesregierung ordentlich subvent-ioniert, um diesen gewünschten Wandel argumentativ-ideologisch und scheinbar wissenschaftlich exakt vorzubereiten. Die öffentlich-rechtlichen Medien, allen voran das ZDF und viele Tageszeitungen bis hin zu den Parteien fungieren dabei gerne als Steigbügelhalter. Und dass schon seit Einführung des EEG im Jahre 2000.  Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdicke vom Europäi-schen Institut für Klima und Energie stellt sich u .E. n. daher zu Recht die Frage, ob das den Gang in eine erneute Knecht-schaft a la DDR bedeuten könnte. Vor-stellbar ist das durchaus, denn die Grünen wollen sich mit der Energiewende nicht zufrieden geben. Sie planen bereits auch einen Ressourcenwandel, einen Industrie-wandel, einen Konsumwandel, einen Mobiltätswandel und einen  urbanen Wandel. Wie hieß es dazu in der untergegangenen DDR so schön: „Seid bereit!“ Und im vorauseilenden Gehorsam stimmen (noch leise) im Chor  alle Öko-Fanatiker ein: „Immer bereit!“  

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Quellenhinweise

Lüdecke, Horst-Joachim: Große Transformation - der Gang in die Knechtschaft, in: Eike.de vom 26.6.2019; Eike.de vom 23.6.2019; Der Aktionär.de vom 27.6.2019; WDR vom 19.6.2019; RP-Online vom 27.6.2019; Aachener Zeitung vom 16.6.2019;  Wikipedia zur Geologie des Braunkohletagebaus Garzweiler II sowie RK-Redaktion vom 2.07.2019
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Siemens: Vulkangestein als Speicher für Öko-Strom wird erprobt

Carnot-Batterien aus Steinen sollen es richten

BeforeAfter

Seit Jahrzehnten versucht man erfolglos, große Stromspeicher zu entwickeln. Mit der Einführung des EEG im Jahre 2000 wird nun den regenerativen Energie-trägern das Wort geredet. Da sie aber völlig unwirtschaftlich arbeiten, werden sie von der Politik mit rd. 25 Mrd. EUR pro Jahr auf Kosten des Steuerzahlers subventioniert. In 2018 waren es bereits 368 Mrd. EUR. Das Institut für Wett-bewerbsökonomik an der Uni Düsseldorf geht davon aus, dass die Kosten bis 2025 auf 520 Mrd. EUR steigen werden. Ohne Offshore und Netzausbaukosten. Mit dem weiteren Ausbau von Windkraftan-lagen wird an manchen Tagen im Jahr mittlerweile wesentlich mehr Strom hergestellt, als benötigt wird. Um die Netze vor Überlastung zu schützen, werden die Anlagen regelmäßig herunt-ergefahren und der überschüssige Strom ins Ausland verschenkt. Das das noch un-wirtschaftlicher ist, leuchtet jedem ein. Daher besteht die Notwendigkeit, große Speicher zu bauen, die auch in Flaute-perioden ( das ist in 8 Monaten im Jahr der Fall) Strom für einige Wochen speichern und wieder in das Netz ein-speisen können. Alle Versuche sind bis-her über einen Testversuch bzw. über eine Versuchsanlage nicht hinausge-kommen.  Nun sollen Vulkangesteine und Gigabatterien es richten.

Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) hatte auf der Hannover-Messe 2018 einen Energiespeicher im Gigawatt-Maßstab vorgestellt. Es handel-te sich dabei um eine sog. Carnot-Batterie, die den nicht benötigten Öko-Strom über mehrere Tage speichern soll. Grundlage dieser Technik bildet das Power-to-Heat-Verfahren. Dabei wird üb-erschüssiger Ökostrom in Wärme umge-wandelt und in einem Wärmespeicher zwischengeparkt. Die Wärme wird bei Be-darf dann wieder in Strom zurückver-wandelt. Die Umwandlung geschieht mit Hilfe einer Hochtemperaturpumpe. Die zwischengebunkerte Wärme wird in Wasser oder Flüssigsalz gespeichert und bei Bedarf mittels eines Wärmekraft-prozesses in Strom zurückverwandelt. Je nach Medium und Anlagenkonfiguration liegen die Wirkungsgrade bei 34 bis 75 %. Der Carnot-Prozess ist Übrigens keine neue Erfindung des DLR, sondern wurde schon 1824 von Nicolas Leonard Sadi Carnot entworfen. Er legte auch den Grundsdtein für die Thermodynamik.

 

Carnot-Giga-Batterien sollen das Strom-netz entlasten, Redispatch-Maßnahmen reduzieren (händische Notbewirtschaft-ung zur Abwendung eines Blackouts) und bis zu 900 Megwatt Strom liefern für mehre Tage. Die Kosten für einen solchen Großspeicher liegen pro Batterie bei einer Mrd. EUR. Siemens-Gamesa hat im Hamburger Hafen Anfang März 2019 einen Großwärmestromspeicher auf der Basis von 1000 Tonnen Vulkangestein in einer 2000 Kubikmeter großen und ex-trem gut isolierten Halle in Betrieb ge-nommen. Ein mit Überschussstrom aus einer naheliegenden Windkraftanlage betriebener Riesenfön erhitzt Luft auf 600 Grad Celsius. Die erhitzte Luft strömt dann durch die Vulkansteine und wird im Inneren der Steine gespeichert. Wird Strom benötigt, wird erneut heiße Luft durch die Steine geleitet. Diese heizt sich auf und erzeugt in einem Wärmetauscher Dampf. Dieser Dampf setzt dann den Generator in einem Kraftwerk in Beweg-ung, der dann Strom produziert. Neben der Speicherung in Form von Wärme in Salz, Wasser, Flüssigmetall oder Beton ist der Carnot-Wärmespeicher auf der Basis von Vulkangestein am weitesten fortgeschritten.      

und hinter den Steinen...
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geschätzte Realisierungschance in den nächsten 10 Jahren

10%

Bedeuten die Giga-Carnot-Batterien, die vor allem als sog. Netzbooster eingesetzt werden sollen, das Ende der fossilen Kraftwerke ? Wir glauben das nicht, denn diese Technik steckt noch in den Kind-erschuhen und hat einige entscheidende Kinderkrankheiten. Mit der flächendeck-enden Einführung von Großbatterien, egal auf welcher technologischen Basis, würde das bestehende Stromnetz bis an den Rand seiner Leistungsfähigkeit ge-bracht werden. Das würde die Gefahr ein-es Netzzusammenbruchs ernorm be-schleunigen, da von den geplanten 7.700 Kilometern an weiteren Stromleitungen erst ein achtel bisher realisiert wurden. Die Netzbetreiber sind der Meinung, dass noch weitere 4.500 Kilometer an Neu-und Umbauten hinzukommen müssen, um den Regierungsvorgaben von 65 % Öko-Strom bis 2030 gerecht werden zu können. Bis 2050 müssen sogar bis zu 35.000 Streckenkilometer neu gebaut bzw. ertüchtigt werden.

 

Eine höhere Auslastung der bestehenden Netzinfrastruktur würde ferner voraus-setzen, dass die Netzbetreiber engstens zusammenarbeiten, um benötigten Strom binnen Sekunden zur Verfügung zu stellen. Das wäre eine organisatorische Herkulesaufgabe. Aber selbst wenn man unterstellt, das der Weg zurück in die Steinzeit mit deutscher Gründlichkeit gelingen sollte, bleibt ein anderes Problem bestehen: wenn nicht genug Wind weht und zu wenig Sonne scheint, kann man auch keinen Strom speichern. Das Center of Automotive Management im gemütlichen  Bergisch-Gladbach sowie die RWE-Tochter Innogy sehen   darin kein Problem. Sie gehen davon aus, dass das Stromnetz auch dann stabil weiterläuft, wenn bis 2030 rd. 10,5 Mio. E-Autos auf deutschen Strassen rollen werden. Dafür bräuchte man allerdings rd. 20 % mehr Strom und rd. 300.000 neue Ladestationen.  

 

Dieser müßte darüber hinaus auch für eine Dunkelflaute von mehreren Wochen gespeichert zur Verfügung stehen, falls alle Grundlastkraftwerke und der Braun-kohletagebau im Zuge der Energiewende abgeschaltet werden sollten. Und falls auch dieses Problem gelöst werden sollte, bleibt ein noch viel größeres technisches Problem bestehen: Onshore-Windparks haben eine geringe Energie-dichte pro Flächeneinheit. Sie beträgt nur ein zehntel von der von Solaranlagen.

Nach einer Studie von Lee Miller und David Keith von der Harvard-Universität (Environmental Research Letters, 2018) ist die Energiedichte umso geringer, je größer die Windparks werden. Sie erklären das in der Studie mit dem zu-nehmenden Windschatten hinter den Windturbinen. Besonders in der Nacht würden aufgrund des Windschattens  die Oberflächentemperaturen steigen. Die Windturbinen würden die Luft vom Boden und die kältere Luft von oben vermischen und das führt zu einer Verlangsamung der Luftbewegungen. Hinzu kommt ein finanzielles Problem: pro Kilowattstunde Strom aus Windkraft muss wesentlich mehr Material und damit mehr Energie investiert werden als bei Kraftwerken, die Strom aus Kohle produzieren. Während bei einer modernen Batterie die Ener-giedichte bei 3 Mj pro kg liegt ( 8 x 10 -7  zum Quadrat GWh/kg), liegt die Ener-giedicht bei Braunkohle bei 25 Mj/kg (7 x 10- 6 zum Quadrat GWh/kg), was einem Heizwert von 2,2 kWh pro kg entspricht. Bei Steinkohle liegt die Energiedichte, je nach Steinkohleart, bei 29  bis 32,7 Mj/kg, was einem Heizwert von 7,5 bis 9 kWh/kg entspricht. Bei solchen Werten ist es dann auch schon fast egal, ob die Wärme aus dem Vulkanspeicher verlust-frei zur Dampferzeugung eingesetzt werden kann oder nicht. Wenn die geplante C02-Steuer eingeführt werden sollte und diese pro Tonne C02 mindestens 100,00 EUR kostet sollte, anstatt der bisherigen 13,00 EUR, dann könnte diese Technik an Bedeutung ge-winnen. Ob dann auch der Gesamtbedarf von rd. 500 Terrawatt an Strom im Jahr bundesweit mit diesen Speichern ge-deckt werden kann, wagen wir mal vorsichtig anzuzweifeln. Schließlich ist das Portmonnaie des bundesdeutschen Michels nicht endlos plünderbar. 

Quellenhinweise:

insm.de (Institut für eine neue soziale Marktwirt-schaft) vom 10.10.2016; Welt.de vom 10.10. 2016; Telepolis vom 10.10.2018, in: Heise.de; Scinexx.de vom 28.6.2019; Wikipedia: Erläuterungen zum Carnot-Prozess; VDI-Nachrichten vom 3.5.2018; Ingenieur.de vom 7.2.2019 und 16.3. 2019; Handelsblatt vom 1.6.2018; Energiefachma-gazin.de vom 25.6.2019; Golem.de vom 19.6.2019; Der Spiegel vom 11.02. 2019; Irrtum-Elektroauto.de vom 10.9.2018; Zeit-Online vom 02.07.2019 sowie RK-Redaktion vom 4.7.2019.

Fotos: oben: grüner Fuß-abdruck: Colin Behrens; Schwarz-Weiß-Windkraft-anlage: Colin Behrens; Vulkangestein: analogicus; Mitte: Auge: Gerd Altmann, alle: pixabay.com

Foto: fotolia-Kauf

mit Strom heizen ist wie Möbel verbrennen, die man nicht verkauf-en kann<br><br>Stefan Fassbinder

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RAG: TBW soll Erlebnisbergwerk werden

RAG, RVR und Stadt Recklinghausen unterzeichneten Vereinbarung

Nach dem wir bereits im März 2017 von den Planungen berichteten, das Trainings-bergwerk der RAG in Recklinghausen-Hochlarmark in ein Besucherbergwerk umzuwandeln, wurde es mit der plan-mäßigen Rückführung des Deutschen Steinkohlenbergbaus immer ruhiger um diese Idee. Mit der Beendigung der Steinkohlenproduktion Ende 2018 drohte auch die endgültige Schließung dieses einmaligen Lehrbergwerkes zu ebener Erde. Nun keimt aber wieder Hoffnung auf. Stadt Recklinghausen, der Regionalver-band Ruhr (RVR) und die RAG AG haben sich darauf verständigt, das Trainings-bergwerk zu einem Erlebnisbergwerk aus-zubauen. 

Besucheranschrift

Trainingsbergwerk Recklinghausen

Wanner Str. 30

45661 Recklinghausen

Tel.:01523-4260896

Öffnungszeiten:

Mo-Fr: 10.00 h bis 17.30 h

1869

Berge               halde der Zeche Clerget der belg. Zechen-            ges. Societe Civile Belge des Char-bonnag-                es 

 

1869
1889

Über-               nahme           durch die Har-    pener Berg-      bau AG

Umbe-                                      nnung in Reck-            ling-   hausen II

1889
1938-1945

Bunk-                        er und Laza-       rett

1938-1945
1968

Gründ-                                         ung der RAG

1968
1972

Schließ-                  ung Reck-ling-hausen II

 

1972
1975

Eröff-                 nung TBW

1975
2018

Ende des Deutsch-                        en Stein-                         kohlen- berg-                                            baus

 

2018
2019

Eigen-                                              tümer-                                      wechsel RVR

Umbau                                              zum Erlebnis-                           berg-                                                   werk                                                     bis 2021

2019

Allerdings zunächst nur bis 2021. Bis dahin nutzt die RAG das Trainingsberg-werk weiter für Übungen der Grubenfeuerwehr. Das Eigentum ist an den RVR übergegangen und dieser hat das TBW dem besteh-enden Förderverein zur Pacht überlassen. Die Stadt Recklinghausen hat sich verpflichtet, bis dahin ent-stehende Defizite in  Höhe von bis zu 40.000 EUR aus-zugleichen. Nun liegt es an allen Akteuren, die neue (alte) Wirkungsstätte des Bergbaus  zu einem Be-suchermagneten zu mach-en. An mangelndem Intere-sse wird das Projekt sich-lich nicht scheitern. Zuletzt besuchten das TBW rd. 6000 Besucher im Jahr, obschon die RAG kaum Werbung für diese spann-ende Einrichtung gemacht hatte. Der 1. Vorsitzende und ehem. Bereichsleiter Produktion auf BW Lippe, Bernd-Uwe Seeger, ist da-her voll guten Mutes. Unterstützt wird er in Zu-kunft von ehem. Bergleut-en, die alle ehrenamtlich die täglichen Besucherführ-ungen vornehmen. Ob diese Konstruktion bei stei-genden Besucherzahlen beibehalten werden kann, wird sich zeigen. Möglich-erweise wird der RVR das TBW in eine GmbH umwandeln. Aber das steht noch in den Sternen.   

 

Das TBW könnte aber durchaus eine Touristen-attraktion ersten Ranges werden, zumal das TBW, in Ergänzung zum Deutschen-Bergbau-Museum in Boch-um, über 1400 m original-getreuem Streckenverlauf, drei Streben, einem Tages-schacht, diverse Berg-baumaschinen, einem Walzenschrämlader sowie über eine Hobelstrecke verfügt. Alle Maschinen und Anlagen sind voll funktionsfähig. Und selbst-verständlich verfügt das TBW auch über eine eigene Bewetterung sowie über eigene Multimedia-und Se-minarräume. Über 44 Be-rufe wurden Übrigens seit 1975 auf dem TBW aus- und fortgebildet.

Am 28.6.2019 wird in der RVR-Verbandsversamm-lung und am 8.7.2019 im Rat der Stadt Reckling-hausen die Entscheidung über die ausgehandelte Vereinbarung fallen.      

Quellenhinweise:

Pressemitteilung der Stadt Recklinghausen vom 18.5. 2017, Ministerium für Wirtschaft, Energie, Indu-strie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW vom 18.5.2017; Regionalverband Ruhr (RVR) Aktuell vom 5.6. 2019; Ruhr24.de vom 7.6. 2019; Stadtspiegel Lokal-kompass.de vom 31.1. 2018 und 5.6.2019; WAZ vom 5.6.2019; Die-Glocke .de vom 7.6.2019 sowie RK-Redaktion vom 11.6. 2019

Fotos: Revierkohle

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Bundesregierung: neues Klimaschutzgesetz in Planung

CO2-Emissionen sollen bis 2050 um sinken

Mit dem geplanten Klimaschutzgesetz will die Bundesregierung die Durchsetzung des Kyoto-Protokolls aus dem Pariser Klimavertrag von 2015 erreichen. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) unter der Leitung von BM Svenja Schulze (SPD) hatte bereits Anfang Febr. 2019 daher einen Entwurf vorgelegt, der am 27.5.2019 zur Ressortabstimmung eingebracht wurde. Das Gesetz sieht vor, dass die Bereiche Verkehr, Industrie, Landwirtschaft, Energie und Gebäude ein festes C02-Einsparziel vorgegeben be-kommen. Wird das Ziel verfehlt, soll durch Sofortprogramme umgesteuert werden. Bis 2050 sollen so 95 % der C02-Emissionen gegen-über dem Referenzjahr 1990 reduziert werden. Das wäre eine Verschärfung gegenüber dem Klimaschutzplan um 15 %.  

Dieses Ziel soll in Zwischenschritten erreicht werden. Ab 2021 sollen die C02-Emissionen linear bis 2030 abnehmen. Das wird u.E. kaum zu erreichen sein, wenn man den Industriestandort Deutschland sicher und zukunftsfähig machen will, denn zur Produktion von Gütern und Dienstleistungen benötigt man nach wie vor fossile Energieträger. Diese verursachen zwar C02-Emissionen, die jedoch in Deutschland mit 0,06 % kaum zur Klimaerwärmung beitragen. Im Übrig-en kann gar  nicht oft genug wiederholt werden, dass der antropogene Klima-wandel lediglich in Computersimulationen nachgewiesen wurde. Ansonsten gibt es keinen Beweis. Selbst im 5. IPCC-Sach-standsbericht findet man nichts.  

die des Gesetzes

Jedes Ministerium soll selbst Maßnahmen für einen klimafreundlicheren Verkehr, Landwirtschaft u.s.w. ergreifen. Soweit die Vorgaben nicht erreicht werden, sollen die Minsterien auch mit ihren Haushalts-mitteln aufkommen. So soll der Energie-bereich bis 2030 um 60 % C0-Emissionen einsparen, der Gebäudebereich 67 %, die Landwirtschaft 34 %, der Verkehr 42 % und die Industrie 51 %. Mit welchen Maß-nahmen diese Ziele erreicht werden sollen, entscheidet nach Auffassung des BMU jedes Ministerium für sich. Wir dürfen gespannnt sein, was dabei herauskommt.

So soll z.B. der Klimaschutz in Kommunen gefördert, (Stichwort Wohnraumdämm-ung), die C02-Grenzwerte verschärft und eine C02-Steuer eingeführt werden. Bis Ende 2019 sollen weitere Maßnahme-pakete geschnürt werden. Der energie-politische Sprecher der CDU, Joachim Pfeiffer, nannte im Tagesspiegel die Klima-schutzpolitik als „mittlweile nur noch schwer erträglich.“ Fraktionsvize Georg Nüßlein nannte das Vorgehen von Um-weltministerin Schulze ein „panikartiges Manöver.“ Der Klimaschutz wäre schon fast eine eine Art Ersatzreligion. Das sehen wir auch so. 

Dieser Sachverständigenrat (auch Klimakabinett genannt) soll sich aus sieben Personen zusammensetzen und hat die Aufgabe, die Wirksamkeit der ge-planten Klimaschutzmaßnahmen zu kontrollieren. Der Rat soll auf fünf Jahre ernannt werden. Ob dieser Rat nach dem Vorbild des britischen Committee on Cli-mate Change tatsächlich eingerichtet wird, werden die Ergebnisse der nächsten ost-deutschen Landtagswahlen zeigen.

Die zur Durchsetzung des geplanten Klimagesetzes nötigen Daten von Dritten soll das Umweltbundesamt erheben. Danach werden Geldbußen bis zu 50.000 EUR von diesem Amt verhängt, wenn die Daten nicht rechtzeitig, falsch oder unvoll-ständig vorgelegt werden. Wir sind ge-spannt, wie die Industrie auf diesen aben-teuerlichen Vorschlag reagieren wird, zu-mal China am 12.6.2019 mit einer Ver-knappung von Rohstoffen (seltene Erden) als Reaktion auf die US-Strafzölle gedroht hat.    

Quellenhinweise

N.N.: Entwurf eines Klimaschutzgesetzes; BMU (Hrsg.), Berlin Febr. 2019; FAZ vom 27.5.2019; Der Tagesspiegel vom 27.5. 2019; Zeit-Online vom 3.3.2019 und 29.5.2019; Hilse, Karsten: Nein zur ge-planten C02-Abgabe, in: Eike.de vom 27.4.2018; Klimareporter.de vom 21.2. 2019 und RK-Redaktion vom 14.06.2019

Fotos: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundeskanzleramt; alle anderen: pixa-bay.com.   

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